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Politik im Zeichen von Corona

Es gilt die Ausbreitung der Epidemie zu verlangsamen und die Folgen dabei zu bewältigen. Für viele Menschen ist das eine sehr große Herausforderung und wir als Grüne danken allen Menschen, die jetzt mithelfen, das Leben konkret zu gestalten und wichtige Aufgaben täglich übernehmen.

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Bürgerpersönlichkeiten

Wir möchten eine angemessene Würdigung der halveraner Persönlichkeiten bewirken und haben dazu folgenden Antrag gestellt:

Die nachstehende Dokumentation befasst sich mit den Persönlichkeiten, die wir entweder unangemessen, gar nicht oder falsch beurteilt sehen.

Wir beanspruchen für uns nicht, die genannten Personen richtig beurteilt zu haben, sondern wir möchten eine öffentliche Diskussion anstoßen, an deren Ende die angemessene Würdigung stehen muss.

Kreisverkehre

Rot. An der Ampel stehen einige Fahrzeuge, ein Motorrad. An allen anderen drei Stellen ist kein Fahrzeug weit und breit in Sicht. Nicht nur an der Leye, sondern auch an der Kreuzung Falkenstraße das gleiche Bild. Fahrzeuge stehen minutenlang und warten, bis sie fahren können. Auch mitten in der Nacht. Der Verkehr von Oeckinghausen kommend staut sich viele Meter lang. – Im Winter besonders kritisch, denn Lkws müssen bei glatter Straße am Hang anfahren.

Verkehrsschild KreisverkehrDie GRÜNEN wollen dieses lästige und unnötige Problem beheben. Sie fordern: Kreisverkehre. Wartezeiten vor roten Ampeln entfallen. Das lässt den Verkehr gleichmäßiger fließen und schont die Umwelt.

Zudem kommen Fahrzeuge nur aus einer Richtung, was die Übersichtlichkeit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert. Diese Vorteile sind statistisch belegt: Laut einer aktuellen Studie ist das Unfallrisiko im Vergleich zu Ampel-Kreuzungen nur etwa halb so hoch, die Unfallschwere dreimal niedriger.

Des Weiteren sind die Folgekosten eines Kreisverkehres wesentlich geringer als bei Ampelanlagen – Strom und Wartungskosten entfallen.

Verkehrskonzept für Halver

information-boards-105197_640Leitbild der Verkehrsplanung noch bis in die 80er Jahre war die s.g. „autogerechte Stadt“, also die einseitige Ausrichtung an den Interessen der Autofahrer. Anderwärts hat man sich davon längst verabschiedet. Verkehrsberuhigung, Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel und des Radverkehrs sind die Eckpunkte der neuen Strategie.

Halver ist nicht Münster. Aber an den leichten Steigungen im eigentlichen Stadtgebiet kann es nicht liegen, dass das Rad als Transportmittel bei uns eine sehr untergeordnete Rolle spielt. Zwar gibt es viele, die mit dem Mountainbike die schöne Umgebung Halvers durchstreifen, aber vor den Geschäften sieht man nur selten ein Rad und im Normalfall werden auch größere Kinder durch das „Mutti-Taxi“ befördert, wo in anderen Städten selbstverständlich das Rad genommen wird.

Der Grund für diesen Zustand ist recht einfach: in Halver sind die neuen Ideen noch nicht angekommen. Ein gutes Beispiel dafür ist die obere Frankfurter Straße. Als die Umgehungsstraße gebaut wurde, wurde zwar ein breiter Bürgersteig mit Abgrenzungsbepflanzung zur Fahrbahn hergestellt, nicht aber der reichlich vorhandene Platz für einen kombinierten Rad/Fußweg genutzt.

Ebenso wenig wurden die Interessen der Fußgänger beachtet, da z. B. trotz Umgehungsstraße die „Frankfurter“ mangels effektiver Verkehrsberuhigung weiter als Durchgangsstraße genutzt wird. Fehlende Bürgersteige machen nur dann Sinn, wenn Schritttempo gefahren wird. Bürgerinitiativen und nicht die allgemeine Verkehrsplanung haben dafür gesorgt, dass in einzelnen Straßen Tempolimits durchgesetzt werden konnten. Umdenken ist aber generell angesagt. In Wohngebieten sollten 30 km/h oder weniger der Normalfall sein, 50 km/h die zu begründende Ausnahme.

Für eine Stadt wie Halver wird das Rad vor allem für diejenigen interessant, die in den Randbereichen der Kernstadt wohnen, also z.B. am Neuen Herweg oder im Gebiet der Falkenstraße. Das setzt aber voraus, dass der „Normalradler“ sich sicher fühlen kann. Dafür gibt es im wesentlichen zwei Möglichkeiten:

  • effektive (!) Tempobegrenzung und
  • Radwege

Tempobegrenzung bietet sich schon deshalb an, weil damit gleichzeitig die Verkehrssicherheit und die Aufenthaltsqualität verbessert werden kann. Ein Verkehrsschild Tempo 30 oder 20 allein genügt dafür jedoch nicht. Erst Schwellen oder vergleichbare Maßnahmen sorgen für eine effektive Verkehrsberuhigung.

Es muss innerorts nicht immer ein teurer Radweg sein. Vielfach lässt die geringe Frequentierung durch Fußgänger und/oder die Breite des Bürgersteigs auch eine kombinierte Nutzung von Radfahrern und Fußgängern zu. Alternativ dazu kann bei genügender Fahrbahnbreite ein Streifen für Radfahrer „abgezwackt“ werden. Beides ist gängige Praxis in sehr vielen kleinen und großen Städten, in Halver aber (noch) unbekannt.

Als erste Schritte fordern wir daher sichere Wege/Straßen für Radfahrer und Fußgänger für die Achsen Neuen Herweg – Frankfurter Straße, Linger Weg – Frankfurter Straße, Höveler Weg – Frankfurter und Frankfurter – Schulzentrum. Dazu gehört auch die gemeinsame Überquerungshilfe an gefährlichen Stellen wie z.B. im Einmündungsbereich der von Oberbrügge kommenden Landstraße in die nach Kierspe führende.

Es sollte jeweils geprüft werden, welches der beiden Hauptgestaltungsmittel vorzuziehen ist.
So bietet sich für die Verbindung Frankfurter Straße – Schulzentrum eher ein Tempolimit an. Dieses könnte aus Richtung Lüdenscheid für die Von-Vincke-Straße ab Gartenstraße gelten und für die Marktstraße in Richtung Bächterhof – Frankfurter Straße ab Kreuzung mit der Elberfelder- bzw. Hermann-Köhler-Straße.

Für die obere Frankfurter käme dagegen die Zulassung des Radverkehrs auf dem vorhandenen Bürgersteig in Betracht. Für eine Verbreiterung genügte der Einsatz einer Heckenschere.

Dem Auto im innerstädtischen Bereich Priorität zu geben, ist von Gestern. Im Sinne moderner Stadtplanung müssten dagegen die Interessen von Fußgängern, Radfahrern und Motorisierten gleichberechtigt behandelt werden.

Der Kreisverkehr ist dafür ein gutes Beispiel. Untersuchungen belegen, dass durch ihn die Verkehrssicherheit für alle Gruppen drastisch erhöht werden kann. Gleichzeitig sorgt man speziell für die motorisierten Verkehrsteilnehmer (und die Umwelt), weil der Verkehr besser fließt und lästige Wartezeiten entfallen. Vier (!) Ampelanlagen auf 1 ½ km Umgehungsstraße sind mit ein Grund, warum sich noch immer soviel Durchgangsverkehr durch die Stadt wälzt.

Wir sollten eine Prioritätenliste für die im Unterhalt deutlich günstigeren Kreisverkehre aufstellen um diese dann Schritt für Schritt realisieren. Wer von Förderprogrammen profitieren will, muss rechtzeitig Projekte in der Schublade haben.

Der Charme von Kleinstädten wie Halver liegt vor allem darin, dass es dort ruhiger zugeht. Wohnortsuchende und Tagestouristen zieht diese Qualität besonders an. Eine moderne Verkehrsplanung mit den eingangs genannten Eckpunkten, wie wir GRÜNEN sie fordern, würde diese Stärke unterstreichen und ein verkehrsfreier Platz am „Alten Markt“ wäre ihr Symbol.

Wirtschaft

Derzeit wird Wirtschaftsförderung in Halver nicht im benötigten Umfang getätigt. Die derzeitigen rezessionsbedingten, noch nie da gewesenen Probleme erfordern ein neues kommunales Wirtschaftsgremium.

Die GRÜNEN Halver setzen sich dafür ein, dass ein zusätzlicher kommunaler Ausschuss „Wirtschaftsförderung“ neuer Teil unserer kommunalen Selbstverwaltung wird.

Darüberhinaus wollen sich die GRÜNEN für die Einrichtung einer Arbeitsplanstelle, die Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing betreibt, einsetzen. Dazu soll im Vorfeld ein Kostenkonzept erstellt werden.

Die Anstellung sollte nicht als „normaler“ Angestellter erfolgen, sondern vielmehr dem Wirtschaftsausschuss (neu zugründen) untergestellt werden. Die Stelle sollte zunächst für ein Jahr befristet ausgeschrieben und von Stadt und Wirtschaft gemeinsam finanziert werden. Wirtschaftsförderung wie Erhaltungspflege und Neuansiedlung werden in Halver stiefmütterlich geführt. Insbesondere gilt dies für leerstehende Gewerbeflächen.

Dies muss sich ändern. Die GRÜNEN glauben, dass ein neu zu gründender Ausschuss mit Bürgern und Mitgliedern aus den Fraktionen, unterstützt durch eine hauptberufliche Kraft, hier Arbeitsplatzfrüchte erbringen wird. Des Weiteren muss die Attraktivität der Stadt erhöht werden. Die Stadt muss sich vermarkten, die Stärken nach außen besser verkaufen.

Innovation kommt von den Menschen/Bürgern. Eine Verwaltung „verwaltet“.

Die GRÜNEN setzen sich gegen Arbeitslosigkeit und für soziale Stabilität und Sicherheit ein.

Energiesparen

Die Strom- und Heizkosten in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Halver belaufen sich zurzeit auf rund 800.000 Euro pro Jahr und jedes Jahr steigen sie weiter an. Im Zeitraum von weniger als fünf Jahren haben sie sich nahezu verdoppelt.

Vor dem Hintergrund, dass Energie knapp wird und die Kosten weiter rasant anzusteigen drohen, muss unser Augenmerk auf Einsparmöglichkeiten in diesem Bereich gerichtet sein.

Aus der Sicht der GRÜNEN gibt es dringende Aufgaben:

  • Massive Senkung des Heizenergiebedarfs durch Verbesserung des Wärmeschutzes
  • Senkung des Strombedarfs durch Nutzung rationeller Technologien
  • Anreizsysteme an die Nutzer zum energiesparenden Verhalten
  • Aufbau eines wirksamen Controllingsystems
  • Prüfung von Stromsparmöglichkeiten bei Straßenbeleuchtung und Ampelanlagen

 

Bahngelände

Bahngelände

Am Rande der Innenstadt befindet sich Halvers Kulturbahnhof, in dessen Nähe wiederum das alte Bahngelände brach liegt. Nach Auffassung der GRÜNEN muss das ehemalige Bahngelände mehrere Bedingungen erfüllen, um die Stadtentwicklung voran zu bringen:

  • Städtebaulicher Lückenschluss Zentrum – Oesterberg durch Wohnbebauung
  • Einzelhandelsflächen sind im wesentlichen auf den Standortwechsel vorhandener Discounter zu beschränken
  • Attraktive Anbindung des Rad- und Wanderweges Halver – Anschlag

Es darf hier kein neuer Einkaufsschwerpunkt entstehen, der alle wichtigen Angebote in sich vereinigt und dadurch die Frankfurter Straße oder das Einkaufszentrum am Rathaus schwächt. Daher die Devise der GRÜNEN: Disounter ja – Vollsortimenter nein.

Der größere Teil der Flächen sollte der Wohnbebauung vorbehalten sein. Die Schaffung einer attraktiven Verbindung zwischen den Wohnbezirken am Oesterberg und dem Einkaufszentrum Frankfurter Straße ist das Ziel. Außerdem muss der Wanderweg „ehemalige Bahntrasse“ Richtung Anschlag einladend gestaltet werden. So kann die Innenstadt direkt mit der Natur verbunden werden.

Durch „Neue Wohnkonzepte“ kann es gelingen, am Bahngelände Wohnflächen anzubieten, die nicht nur für Halveraner sondern auch für Menschen von außerhalb interessant sind.

Unter der Bezeichnung „Neue Wohnkonzepte“’ verstehen die GRÜNEN kostengünstiges Wohnen in einem Mehrfamilienhaus mit besonderen Angeboten, die das Miteinander erleichtern oder gar erst ermöglichen.

In bereits realisierten Projekten leben alt und jung dicht beieinander, helfen sich und machen sich trotzdem nicht voneinander abhängig. Solche Angebote wären eine Visitenkarte für Halver.

Stand Dezember 2015

Inzwischen ist die Straße zum neuen Bahnhofsgelände gebaut und die eigentliche Bauphase kann beginnen. Es gibt bei der Umsetzung noch einige Probleme, aber wir rechnen damit, dass die bauphase Ende 2016 abgeschlossen sein wird. Die Grünen haben großen Wert auf die enge Anbindung an die Innenstadt gelegt, jetzt gilt es insbesondere eine attraktive Gestaltung zu realisieren. Wir werden insbesondere auf eine Begrünung des Geländes bestehen.

Regenentwässerung

Ausgangspunkt

Die Einleitung von Regenwasser in die städtische Kanalisation verursacht Kosten, die die Stadt über eine Niederschlagswassergebühr von den betroffenen Grundstückseigentümern vereinnahmt. Die Veranlagung erfolgt auf der Grundlage der versiegelten Grundstücksfläche, von der das anfallende Regenwasser entsorgt werden muss. Gebührenrelevant sind somit folgende Flächen:

1. bebaute Flächen inclisuve Dachüberstand

2. zusätzlich befestigte Flächen durch Pflasterung oder Asphaltierung mit Unterscheidung Vollversiegelung oder Teilversiegelung

Diese Flächen sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn das Regenwasser auch tatsächlich abflusswirksam wird, sprich, wenn die Ableitung in die öffentliche Kanalisation mündet. Bei Verrieselung und/oder Nutzung des anfallenden Regenwassers ist ebenfalls keine Gebühr zu entrichten.

Vorschlag zum Vorgehen

Aus Sicht der Grünen müssen ökologisch sinnvolle Maßnahmen bei der Gebührenveranlagung berücksichtigt werden, dies kann durch eine einfache Angabe der Flächen auch geschehen.
Wir empfehlen, jedem angeschriebenen Grundstückseigentümer wie folgt vorzugehen:

1. Feststellen, ob überhaupt Regenwasser eingeleitet und welche Fläche bisher zugrunde gelegt wird

Hierzu schauen Sie einfach in den letzten Gebührenbescheid, dort ist die Fläche ausgewiesen.
Wenn Sie kein Regenwasser einleiten, sind Sie jetzt schon fertig.

2. Feststellen, ob es Veränderungen gegeben hat

Wenn zu der im Gebührenbescheid aufgeführten Fläche noch weitere hinzugekommen sind, dann stellen Sie fest, welche das sind und wie dort das Regenwasser entsorgt wird.

  • Verrieselung auf dem Grundstück
  • Sammlung in einer Zisterne
  • Einleitung in die Kanalisation

3. Ermittlung der abflusswirksamen versiegelten Fläche

Hier ermitteln Sie die versiegelten Flächen und deren Durchlässigkeit sofern keine Regenwassernutzung zur Gartenbewässerung und/oder Toilettenspülung erfolgt .

Art der Fläche Größe (m²) Durchlässigkeit Faktor
Bebaute Fläche inclusive Dachüberstand
  • undurchlässig (Ziegel- und Bitumen)

100 %

  • Gründächer

50 %

  • Anschluss an Zisterne für Garten (> 1m³)

50 %

  • Anschluss an Zisterne für Brauchwasser (> 1m ³)

10 %

Befestigte Außenflächen (Wege, Garagen, Carports)
  • undurchlässig (normales Pflaster, Asphalt, etc.)

100 %

  • Versicherungspflaster mit Nachweis

50 %

  • Anschluss an Zisterne für Garten (> 1m³)

50 %

  • Anschluss an Zisterne für Brauchwasser (> 1m ³)

10 %

 

Bei der Gebührenermittlung wird nun entsprechend der Abflusswirksamkeit die befestigte Fläche zu 100 % , zu 50 % oder nur zu 10 % berücksichtigt.

Wir haben einen vereinfachten Erhebungsbogen entwickelt, gern stellen wir den zur Verfügung und beantworten Ihre Fragen dazu.

Martin Halbrügge

 

Sekundarschule

Elternwille entscheidet über die Sekundarschule

Wenn es nach der Elternbefragung nur zu 68 Anmeldungen zur geplanten Sekundarschule kommt, dann reicht das nicht für eine Genehmigung der Schule aus, obwohl sich die Mehrheit der potentiellen Kandidaten für die Schule entschieden hat. Warum spreche ich von einer Mehrheit, ganz einfach, bei einem Gymnasialanteil von 40 % bleiben von 150 Grundschulabgängern nur noch 90 Schüler für andere Schulformen übrig und da sind 68 Anmeldungen gegenüber 22 nicht überzeugten Eltern aus meiner Sicht eine klare aber eben doch keine ausreichende Mehrheit. Demokratisch wäre die neue Schule legitimiert, praktisch fehlen aber 7 Anmeldungen. Welche Konsequenzen muss man aus der Abstimmung ziehen und was ist jetzt konkret zu tun?

Dass sich 68 Eltern eindeutig für die Sekundarschule entscheiden, ist ein Ergebnis der Informationsabende an den Grundschulen, wo man mit den Eltern über die Vor- und Nachteile gesprochen hat. Skepsis hat sich in der Elternschaft der Realschule breit gemacht, dort ist zu wenig über die Chancen der neuen Schule diskutiert worden. Einzelne Eltern befürchten ein Absinken des Niveaus und ein Verlust an Leistungsorientierung. Der eine oder andere kann sich auch nicht mit dem Ganztag anfreunden. Wir, die wir uns schon vor über einem Jahr in den Fraktionen genau mit diesen Problemen auseinander gesetzt haben, hätten gerne unsere Erkenntnisse an die besorgte Elternschaft weitergegeben, denn es steht außer Zweifel, dass die teilintegrierte Sekundarschule mit einem Ganztag an 3 Schultagen den Bedürfnissen der Kinder sehr wohl gerecht werden kann, ohne dass das Niveau sinken muss. Natürlich haben wir diese Zweifel auch in unserer Fraktion gehabt, aber wir haben uns von den Praktikern überzeugen lassen. Von den Praktikern, die unter den hiesigen Bedingungen genau diese Lösung erfolgreich praktizieren. Wir müssen bereit sein, die glücklicherweise schon vorhandenen Erfahrungen zur Kenntnis zu nehmen und wir müssen bei schulischen Veränderungen darauf vertrauen, dass die Verantwortlichen keine Risiken eingehen, die die Schulausbildung unserer Kinder gefährden. Ich möchte unseren Abwägungsprozess in der Fraktion gerne besorgten Eltern zur Kenntnis geben, dazu muss man sich aber irgendwo mal treffen. Wir müssen jetzt aus der Verunsicherung der letzten Tage während der Abstimmung wieder herauskommen und miteinander sprechen, in welcher Form die beste Sekundarschule realisiert werden kann.

Martin Halbrügge (Vorsitzender Ortsverband B90/Grüne Halver)

Stand Dezember 2015

Die Anmeldungen zur Sekundarschule haben sich sehr erfreulich entwickelt, die Schule wird eher 4-zügig als 3-zügig, jetzt können wir an die eigentliche Aufbauarbeit gehen und den Rahmen für die neue Schule schaffen. Wir werden einige Umbauarbeiten durchführen müssen und nach aktueller Einschätzung benötigen wir zusäätzlichen Raum, weil das pädagogische Konzept der Sekundarschule aber auch die Veränderungen an den anderen Schulen unter anderem am Gymnasium einfach mehr Raum pro Schüler benötigen.